Landkreis Kassel. Mit Unverständnis haben die beiden örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Florian Schneider und Oliver Ulloth die Darstellung über den Breitbandausbau im Landkreis Kassel in der HNA vom 27. Januar zur Kenntnis genommen.
„Die in dem Bericht zitierten Zahlen aus dem Breitbandatlas in Deutschland sind schlichtweg nicht vollständig. Der Landkreis Kassel hat beispiellos und in eigener Verantwortung die Koordination von gefördertem und privatwirtschaftlichem Ausbau übernommen und diesen mit den Kommunen vorangetrieben. Wir finden es daher eher fragwürdig, wie die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU) mit einer unvollständig geführten Kartei eine Prognose und zielführende Aussage zum Stand des Breitbandausbaus treffen kann“, so die SPD-Abgeordneten.
„Hätte das Ministerium aktuelle Zahlen in den Breitbandatlas einpflegen lassen, läge der Landkreis Kassel sogar deutlich über dem angegebenen Schnitt“, sagt der IT-Experte Schneider.
So fehlen beispielsweise im gesamten Landkreis alle Breitbandanschlüsse, die durch die Deutsche Glasfaser und die Firma goetel bereits angeschlossen oder derzeit in Umsetzung sind. Wie hoch diese Zahl genau ist, wollen die beiden Sozialdemokraten nun durch eine Parlamentarische Initiative ermitteln lassen. Hieraus erhoffen sich Schneider und Ulloth, dass in Wiesbaden endlich verlässliche Statistiken geführt werden und damit „gerade die kommunalen Außengebiete, in denen private Unternehmen nicht den Fokus sehen, gezielter vom Land Hessen gefördert werden können.“
„Es kann doch nicht sein, dass der Breitbandausbau mancherorts nur deshalb zustande kommt, weil engagierte Bürgermeister, Bürgerinitiativen oder Genossenschaften das übernehmen, was das Land Hessen sich selbst zur Aufgabe gemacht hat – einen schnellen, flächendeckenden Breitbandausbau für alle“, so die beiden Abgeordneten abschließend.