Zugang zu schnellem Internet gehört heute zur Daseinsvorsorge – nicht nur zu Hause, sondern auch mobil. Ein flächendeckender 5G-Ausbau und Glasfaseranschlüsse für alle Haushalte sind dabei unerlässlich. Das Land und unsere Verwaltungen müssen digitaler werden. Dabei ist Entbürokratisierung wichtig, damit Prozesse schneller und effizienter werden. Die analoge Teilhabe darf dabei aber nicht vergessen werden.

Unabhängig davon, ob wir sie befürworten oder nicht, wird die Digitalisierung einen immer größeren Einfluss auf unser Leben haben. Diese Veränderungen betreffen sowohl die Wirtschaft als auch das gesellschaftliche und schulische Umfeld. Dennoch scheint die Umsetzung in Hessen bisher eher zögerlich. Ziel muss sein, dass alle Menschen kurz- und mittelfristig von der Digitalisierung profitieren können, denn sie bietet enorme Chancen für unser Land und für jeden Einzelnen.

Eine umfassende Förderung des flächendeckenden Breitband- und 5G-Ausbaus ist daher dringend erforderlich.  Während viele Gemeinden bereits von privatwirtschaftlichen Initiativen zum Breitbandausbau profitieren, sind andere Regionen und Randgebiete noch nicht erschlossen. Insbesondere im Bereich der Mobilfunkversorgung besteht gerade in ländlichen Regionen wie unserem Landkreis Kassel noch erheblicher Handlungsbedarf.

Digitalisierung ist aber weit mehr als nur schnelles Internet. Durch das Onlinezugangsgesetz sollen zukünftig viele öffentliche Dienstleistungen digital bereitgestellt werden. Es muss aber sichergestellt werden, dass diese Dienstleistungen auch weiterhin vor Ort in Anspruch genommen werden können. Gleichzeitig muss die Förderung von E-Government beschleunigt und intensiviert werden. Die digitale Verwaltung der Zukunft soll schnell, sicher und unbürokratisch sein. Das scheint im hessischen Digitalministerium noch nicht angekommen zu sein.

Auch die schulische Bildung muss digitaler werden. Digitale Infrastruktur und Geräte sind jedoch nur der erste Schritt zu einer umfassenden digitalen Bildung. In diesem Zusammenhang muss das Land Hessen die Lehrkräfte im Umgang mit der Digitalisierung besser schulen. Mehr dazu unter „Bildung„.

In der Privatwirtschaft entstehen derzeit zahlreiche Start-ups, die die Chancen der Digitalisierung nutzen wollen. Hier ist es in Hessen wichtig, Anreize zu schaffen, um solche Unternehmen langfristig zu unterstützen und insbesondere in der Region um Kassel anzusiedeln.  Durch vereinfachte Fördermöglichkeiten und niedrigschwellige Entlastung sollten wir sicherstellen, dass wir auf dem globalen Markt wettbewerbsfähig bleiben.

Cybersicherheit muss ein zentrales Anliegen für Hessen sein. Das Sicherheitsniveau öffentlicher IT-Systeme muss überprüft und die Kapazitäten zur Überwachung von Cybersicherheitsrisiken müssen ausgebaut werden. Zudem müssen wir sowohl Kommunen als auch Bürgerinnen und Bürger mit geringer Digitalkompetenz durch gezielte Fortbildungen beim Umgang mit Cybersicherheitsrisiken unterstützen.

Im digitalen Zeitalter spielt aber auch der Datenschutz eine zentrale Rolle. Große Digitalkonzerne beeinflussen den Medienkonsum, deshalb müssen wir den Datenschutz stärken. Meine Vision ist, dass jeder Bürger die Kontrolle über seine Daten hat und diese in einem offenen Format zugänglich sind, wobei der Schutz der persönlichen Daten gewährleistet sein muss. Außerdem muss der Hessische Datenschutzbeauftragte besser ausgestattet werden, um eine breitere Beratung zu ermöglichen.

Ich bin froh, meine Themen und meine Expertise im Ausschuss für Digitales und Datenschutz des Hessischen Landtages einbringen zu können und die sozialdemokratischen Forderungen zu vertreten.